hier beschreibt der Rechtslaie, wie er sich die Erfindung von Gesetzen vorstellt
Und warum haben wir nun so viele hirnrissige Gesetze?
Naja, oft sprechen aus den Gesetzen und Verordnungen direkt die Ängste und Zwangsvorstellungen ganzer Behörden. So eine Behörde kann sich eine Menge vorstellen.
Nehmen wir mal die Berliner Bauordnung, neugefasst im Jahr 2005:
"§3 (2) Bauprodukte und Bauarten dürfen nur verwendet werden, wenn bei ihrer Verwendung die baulichen Anlagen bei ordnungsgemäßer Instandhaltung während einer dem Zweck entsprechenden angemessenen Zeitdauer die Anforderungen dieses Gesetzes oder auf Grund dieses Gesetzes erfüllen und gebrauchstauglich sind."Heißt in dürren 38 Worten¹: Es könnte ja jemand kommen und ein Haus bauen, das nach drei Jahren einfällt. Oder schlimmer noch: Dem Gesetz nicht mehr entspricht! Und das darf nicht sein.
Oder, selbe Bauordnung:
"§ 4 (1) Gebäude dürfen nur errichtet werden, wenn das Grundstück in angemessener Breite an einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche liegt oder wenn das Grundstück eine befahrbare, öffentlich-rechtlich gesicherte Zufahrt zu einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche hat."??? Das ist undurchsichtig, nicht ???
Heißt: Wer ein Haus ohne Zugang baut, ist nicht einfach selbst schuld. Sondern der könnte ja hergehen und irgendwen verklagen wegen des Unglücks, das er sich selbst eingebrockt hat. Denkt sich die durchschnittliche deutsche Behörde. Und deshalb darf er das nicht. Ist ja auch ganz logisch.
¹ Ätsch! Das war geraten. Es sind nur 37.
² irgendwo muss es auch eine Verordnung geben, die den übermäßigen Gebrauch von Wörtern mit mehr als 3 Silben vorschreibt.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen